Gesetzesartikel

Art. 160 OR – Verhältnis der Strafe zur Vertragserfüllung

1 Entscheid, in dem Art. 160 OR eine tragende Norm ist.

• Gläubigerin beansprucht provisorische Rechtsöffnung für Darlehensrestforderung inklusive Konventionalstrafe von Fr. 250'000.--: Obergericht prüft ohne Rüge der Schuldnerin Rechtstauglichkeit des Schuldbriefs für Strafzahlung und verstösst gegen Bundesrecht (Art. 319 ff. ZPO)BGer · 5A_434/2020 · 17.11.2020

Zusammenfassung, Ausgang und tragende Normen sind maschinell ermittelt und können Fehler enthalten. Massgebend ist der Originalentscheid. Keine Rechtsberatung.