Gesetzesartikel

Art. 16 ZV-BAZG – Annahme der Zollanmeldung

1 Entscheid, in dem Art. 16 ZV-BAZG eine tragende Norm ist.

• Bewilligungsinhaber für vorläufig abgabebefreite VOC verliert Rückerstattungsanspruch wegen annullierter Ausfuhrzollanmeldung: Exportnachweis fehlt, Berichtigungsmöglichkeit verstrichen (Art. 35a Abs. 1 USG)BVGer · A-6995/2023 · 11.11.2025

Zusammenfassung, Ausgang und tragende Normen sind maschinell ermittelt und können Fehler enthalten. Massgebend ist der Originalentscheid. Keine Rechtsberatung.