Gesetzesartikel

Art. 16 OLP – Auszahlung der Altersleistungen

1 Entscheid, in dem Art. 16 OLP eine tragende Norm ist.

• Sozialhilfebehörde klagt gegen Ergänzungsleistungsentscheid: Freizügigkeitsguthaben ist erst ab Rechtskraft der Invalidenrente als verzehrbare Vermögensgrundlage anzurechnen (Art. 11 Abs. 1 lit. c ELG)BGer · BGE 146 V 331 · 01.01.2020

Zusammenfassung, Ausgang und tragende Normen sind maschinell ermittelt und können Fehler enthalten. Massgebend ist der Originalentscheid. Keine Rechtsberatung.