Gesetzesartikel

Art. 159 SchKG – Konkursandrohung: Zeitpunkt

1 Entscheid, in dem Art. 159 SchKG eine tragende Norm ist.

• Mieterin klagt gegen Ausweisung im Summarverfahren: Handelsgericht zuständig, weil beide Parteien im Handelsregister eingetragen sind (Art. 6 Abs. 2 ZPO)BGer · 4A_100/2016 · 13.07.2016

Zusammenfassung, Ausgang und tragende Normen sind maschinell ermittelt und können Fehler enthalten. Massgebend ist der Originalentscheid. Keine Rechtsberatung.