Gesetzesartikel

Art. 13 ÜLG – Verzicht auf Einkünfte und Vermögenswerte

1 Entscheid, in dem Art. 13 ÜLG eine tragende Norm ist.

• Arbeitsloser beantragt Überbrückungsleistungen: Vermögensschwelle überschritten durch nicht belegten Vermögensrückgang und Verzicht aus dem Jahr 2014 (Art. 5 Abs. 1 lit. c und Art. 13 Abs. 2 ÜLG)BGer · BGE 151 V 169 · 01.07.2021

Zusammenfassung, Ausgang und tragende Normen sind maschinell ermittelt und können Fehler enthalten. Massgebend ist der Originalentscheid. Keine Rechtsberatung.