Gesetzesartikel

Art. 13 BGLE – Verfahren und Zuständigkeit

1 Entscheid, in dem Art. 13 BGLE eine tragende Norm ist.

• Eisenbahnlärmsanierung: Neue Begehren in Beschwerdeverfahren unzulässig, Nichteintreten mangels Übereinstimmung mit Einsprache (Art. 18f EBG)BGer · BGE 133 II 30 · 07.11.2006

Zusammenfassung, Ausgang und tragende Normen sind maschinell ermittelt und können Fehler enthalten. Massgebend ist der Originalentscheid. Keine Rechtsberatung.