Gesetzesartikel

Art. 117 AHVV – Arbeitgeber und Selbständigerwerbende

1 Entscheid, in dem Art. 117 AHVV eine tragende Norm ist.

• Ablehnung AHV-Anschluss als Selbstständiger: Rechtsgestaltende Verfügung erforderlich, Sache zurückgewiesen (Art. 49 ATSG, Art. 5 VwVG)BGer · BGE 132 V 257 · 03.05.2006

Zusammenfassung, Ausgang und tragende Normen sind maschinell ermittelt und können Fehler enthalten. Massgebend ist der Originalentscheid. Keine Rechtsberatung.