Gesetzesartikel

Art. 108 OSR – Abweichungen von den allgemeinen Höchstgeschwindigkeiten

1 Entscheid, in dem Art. 108 OSR eine tragende Norm ist.

• Stadt Bern führt Tempo-30-Zone auf Elfen- und Brunnadernstrasse ein: Gutachten genügt trotz fehlender Lärmanalyse, da Strassen nur mässig verkehrsorientiert und Sicherheitsbedenken zentral (Art. 32 Abs. 3 SVG i.V.m. Art. 108 Abs. 4 SSV)BGer · BGE 150 II 444 · 01.01.2024

Zusammenfassung, Ausgang und tragende Normen sind maschinell ermittelt und können Fehler enthalten. Massgebend ist der Originalentscheid. Keine Rechtsberatung.