Gesetzesartikel

Art. 10 BGA – Berechnung der Schutzfrist

1 Entscheid, in dem Art. 10 BGA eine tragende Norm ist.

• Einsichtsgesuch Sauerstoffgewinnungsanlage Grüebli: 80-Jahre-Schutzfrist unzulässig delegiert, Sache zur neuen Interessenabwägung zurückgewiesen (Art. 12 Abs. 2 BGA)BVGer · A-573/2025 · 19.08.2026

Zusammenfassung, Ausgang und tragende Normen sind maschinell ermittelt und können Fehler enthalten. Massgebend ist der Originalentscheid. Keine Rechtsberatung.