Gesetzesartikel

Art. 5 MSchG – Entstehung des Markenrechts

1 Entscheid, in dem Art. 5 MSchG eine tragende Norm ist.

• Kindergarten nutzt Name Montessori: Keine Entartung zur Gattungsbezeichnung, Rechtsverwirkung mangels Sonderverbindung verneint (Art. 2 lit. a MSchG)BGer · BGE 130 III 113 · 03.11.2003

Zusammenfassung, Ausgang und tragende Normen sind maschinell ermittelt und können Fehler enthalten. Massgebend ist der Originalentscheid. Keine Rechtsberatung.